Auswertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit zu den für die internationale Flussge-bietseinheit Elbe festgestellten wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen zur Aktualisie-rung des IBPFGE (Teil A) für den Zeitraum 2022 – 2027

Vom 22. Dezember 2019 bis zum 22. Juni 2020 konnte die Öffentlichkeit Stellungnahmen zum „Vorläufigen Überblick über die für die internationale Flussgebietseinheit Elbe festgestellten wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen zur Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans (Teil A) für den Zeitraum 2022 – 2027“ einreichen.

Die IKSE erhielt zu den Wasserbewirtschaftungsfragen sechs Stellungnahmen, fünf von der deutschen und eine von der tschechischen Seite. Die Stellungnahmen enthielten insgesamt ca. 120 Einzelforderungen, die teilweise ähnlich oder gleich waren.

Die Auswertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit zu den wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen war zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Entwurfs des aktualisierten IBPFGE (Teil A) für den Zeitraum 2022 – 2027 noch nicht abgeschlossen. Das Sekretariat der IKSE führte zwar 2020 eine erste Auswertung der Stellungnahmen durch, es war allerdings nicht mehr möglich, sie weiter anzupassen und im Einklang mit dem Vorgehen auf der nationalen Ebene abzustimmen. Der Grund dafür war, dass sich in der schwierigen Situation im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie die Arbeiten auf der nationalen Ebene vor allem auf die rechtzeitige Veröffentlichung der Entwürfe der nationalen Bewirtschaftungspläne konzentrierten.

Nach der Veröffentlichung des Entwurfs des aktualisierten IBPFGE (Teil A) für den Zeitraum 2022 – 2027 wurde die Auswertung fertiggestellt und Anfang Juli 2021 auf den Internetseiten der IKSE veröffentlicht. Die Autoren der Stellungnahmen wurden über das Ergebnis der Auswertung informiert.

Von den ca. 120 Einzelforderungen wurden 15 vollständig oder teilweise im Entwurf des aktualisierten IBPFGE (Teil A) für den Zeitraum 2022 – 2027, der im April 2021 veröffentlicht wurde, berücksichtigt.

Die Ergebnisse der Auswertung wurden in einer Tabelle zusammengefasst, die hier zur Verfügung steht. Die Autoren der Stellungnahmen wurden über das Ergebnis der Auswertung informiert.