|
Die am 23.10.2007 verabschiedete Richtlinie 2007/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken (HWRM-RL) ist seit dem 26.11.2007 in Kraft.
Mit der Einführung dieser Richtlinie hat die EU in Ergänzung zur Richtlinie 2000/60/EG vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (WRRL) einen Rahmen für die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken zur Verringerung des Risikos hochwasserbedingter nachteiliger Folgen auf
- die menschliche Gesundheit,
- die Umwelt,
- das Kulturerbe und
- die wirtschaftlichen Tätigkeiten
in der Gemeinschaft geschaffen.
Sowohl die Hochwasserrisikomanagementpläne als auch die Bewirtschaftungspläne nach der WRRL sind Elemente der integrierten Bewirtschaftung der Einzugsgebiete. Die Erarbeitung dieser Pläne ist auf internationaler Ebene zu koordinieren.
Die Koordinierung der Umsetzung der HWRM-RL auf der internationalen Ebene ist Aufgabe der IKSE und ihrer Gremien. Dazu ist ein „Koordinierungskonzept zur Umsetzung der HWRM-RL in der internationalen Flussgebietseinheit Elbe“ erstellt worden, um die Erreichung folgender gemeinsamer Ziele auf der internationalen Ebene zu unterstützen:
- Erarbeitung einer gemeinsamen Zusammenfassung der Ergebnisse der vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos in der internationalen Flussgebietseinheit Elbe (A-Ebene), die im „Abschlussbericht über die Erfüllung des Aktionsplans Hochwasserschutz Elbe“ im Zeitraum 2003 bis 2011 enthalten ist. Damit wurden die Koordinierung und der Informationsaustausch zwischen den Staaten nach HWRM-RL sichergestellt.
- Information über die Fortschritte bei der Umsetzung der HWRM-RL auf der internationalen Ebene im Rahmen des Internationalen Elbeforums zur WRRL am 23. April 2013 in Ústí nad Labem
- Erarbeitung des Hochwasserrisikomanagementplans in einer zum Bewirtschaftungsplan nach WRRL analogen Struktur, d. h. mit einer A-Ebene (für die internationale Flussgebietseinheit Elbe) und einer B-Ebene (nationale Pläne für die Anteile der einzelnen Staaten an der internationalen Flussgebietseinheit Elbe)
- Zusammenfassung der bisherigen Kenntnisse über die Auswirkungen des Klimawandels auf das Auftreten von Hochwassern im Einzugsgebiet der Elbe
- Veröffentlichung des Entwurfs des gemeinsamen internationalen Hochwasserrisikomanagementplans für die Flussgebietseinheit Elbe (A-Ebene) bis zum 22.12.2014 zur Anhörung der Öffentlichkeit
- Organisation eines gemeinsamen Internationalen Elbeforums zur HWRM-RL (Thema: Entwurf des Hochwasserrisikomanagementplans) und zur WRRL (Thema: Entwurf des Bewirtschaftungsplans) im April 2015.
- Auswertung und Einarbeitung der Hinweise der Öffentlichkeit
- Veröffentlichung des abgestimmten gemeinsamen internationalen Hochwasserrisikomanagementplans für die Flussgebietseinheit Elbe (A-Ebene) bis zum 22.12.2015
Um den erforderlichen Austausch relevanter Informationen zwischen den zuständigen Behörden in der internationalen Flussgebietseinheit Elbe sicherzustellen, hat die IKSE:
|
