Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit veröffentlichen wir die Endfassung des „Gemeinsamen Zeitplans und Arbeitsprogramms für die Aufstellung des internationalen Bewirtschaftungsplans für die Flussgebietseinheit Elbe“, nachdem die eingegangenen Stellungnahmen ausgewertet wurden.

Am 22. Dezember 2006 wurde auf den Internetseiten der IKSE das Anhörungsdokument zum „Gemeinsamen Zeitplan und Arbeitsprogramm für die Aufstellung des internationalen Bewirtschaftungsplans für die Flussgebietseinheit Elbe“ veröffentlicht. Die Öffentlichkeit hatte die Möglichkeit, ihre Stellungnahmen zu diesem Dokument bis zum 22. Juni 2007 abzugeben.

Innerhalb dieser 6 Monate wurde nur eine einzige Stellungnahme zum „Gemeinsamen Zeitplan und Arbeitsprogramm für die Aufstellung des internationalen Bewirtschaftungsplans für die Flussgebietseinheit Elbe“ eingereicht. In der von einem deutschen Ingenieurbüro eingereichten Stellungnahme wurde auf die Schwierigkeit und den zeitlichen Aufwand einer Strategischen Umweltprüfung hingewiesen, der die gemäß Art. 11 der Wasserrahmenrichtlinie vorgeschlagenen Maßnahmen zu unterziehen sind, und es wurde gefordert, auch die die Umweltverträglichkeitsprüfung betreffenden Termine im Zeitplan und Arbeitsprogramm aufzuführen.

Da die Mitgliedstaaten für die Erarbeitung des Maßnahmenprogramms, die Strategische Umweltprüfung der Maßnahmen und ihre Umsetzung zuständig sind, wurde die Stellungnahme den Mitgliedstaaten im Einzugsgebiet der Elbe übergeben, damit sie diese bei der Auswertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit zum Zeitplan und Arbeitsprogramm auf der nationalen Ebene berücksichtigen.