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Internationaler Hochwasserrisikomanagementplan

Grundstein für eine nachhaltige planmäßige länderübergreifende Fortschreibung des Hochwasserrisikomanagements

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Die Staaten im Einzugsgebiet der Elbe haben sich geeinigt, einen „Internationalen Hochwasserrisikomanagementplan für die Flussgebietseinheit Elbe“ (im Folgenden nur „internationaler Plan“) zu erarbeiten. Dieser besteht aus dem gemeinsam erstellten A-Teil mit zusammenfassenden Informationen für die internationale Ebene und den von den einzelnen Staaten erarbeiteten nationalen B-Teilen. Mit der Koordinierung wurde die Internationale Kommission zum Schutz der Elbe (IKSE) beauftragt.

Der A-Teil des internationalen Plans stellt die Maßnahmen in Deutschland und der Tschechischen Republik dar, für die es teilweise nationalstaatlich übergreifende Lösungen geben muss. Dort, wo geboten, werden auch polnische und österreichische Aspekte berücksichtigt mit dem Ziel, das einheitliche bzw. koordinierte Vorgehen in der internationalen Flussgebietseinheit Elbe darzulegen. Dieser Plan ist zudem auch die konsequente Weiterführung des „Aktionsplans Hochwasserschutz Elbe“ 2003 – 2011, indem er dessen Ziele und Maßnahmen aufnimmt und in die Gesamtstrategie des Hochwasserrisikomanagements integriert.

Für den A-Teil sind insbesondere die Maßnahmen bedeutsam, die für die gesamte Flussgebietseinheit ihre Wirkung entfalten können. Dies sind zum einen Maßnahmen auf regionaler Ebene, deren Wirkung jedoch überregional in die Flussgebietseinheit reicht. Zum anderen handelt es sich um Maßnahmen, die aufgrund ihrer Art, und dazu zählen auch viele der nichtstrukturellen Maßnahmen, für die gesamte Flussgebietseinheit umgesetzt werden müssen, um die gewünschte Wirkung zu erzielen. Hierzu gehören insbesondere die Hochwasservorhersage-, Warn- und Informationssysteme. Deutschland und die Tschechische Republik haben deshalb ein wirksames System der Kommunikation und Information entwickelt, das sich in Fällen der konkreten grenzübergreifenden Gefahrenabwehr, vor allem bei den Hochwassern 2002, 2006, 2010, 2011 und 2013, umfassend bewährt hat.

Dieser internationale Plan stellt nicht nur die gesamte Umsetzung der Vorgaben der europäischen HWRM-RL dar, sondern er ist vielmehr der Nachweis des gemeinsamen Verständnisses und Herangehens bei der Bewältigung von Hochwasserrisiken in der gesamten Flussgebietseinheit Elbe. Er hat einen besonderen Mehrwert durch die Überprüfung der Wirksamkeit der bereits früher gemeinsam herausgearbeiteten Maßnahmen, insbesondere bei der Bewältigung der extremen Hochwasser in den vergangenen Jahren. Insofern ist dieser Plan ein lebendes Dokument, das seine Relevanz bereits umfassend nachweisen konnte. Gleichzeitig legt er den Grundstein für eine nachhaltige planmäßige länderübergreifende Fortschreibung des Hochwasserrisikomanagements für die kommenden Jahrzehnte und darüber hinaus.

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